2020

Der Polyamid-Backsheet, Anschlussdosen etc.: 
Serienfehler aus juristischer Sicht 

Rechtsanwalt Andreas Kleefisch, Aufsatz im Tagungsband 35. PV-Symposium Bad Staffelstein 2020, Seite 106 ff. 
 

Schadensersatz wegen nicht rechtzeitig fertiggestellter Photovoltaikanlage

Rechtsanwalt Andreas Kleefisch, Aufsatz in der Neuen Juristischen Onlinezeitschrift (NJOZ 2020, 1057).

Schon im Immobilienrecht wurde in den letzten Jahrzehnten immer wieder über den unbestimmten Rechtsbegriff „schlüsselfertig“ gestritten, wobei er dort durch eine Vielzahl von Urteilen einer wenn auch nicht ganz eindeutigen Klärung zugeführt werden konnte. Anders ist dies im Anlagenbau und insbesondere im nachfolgend thematisierten Bereich von Photovoltaikanlagen. Gerade in dieser Branche ist es üblich, dass der Lieferant die „schlüsselfertige“, „betriebsbereite“ PV-Anlage zu einem bestimmten „Stichtag“ verspricht. Drei unbestimmte Rechtsbegriffe, die immer wieder zu Streit zwischen den Parteien führen, weil der Lieferant seine Leistung bereits fertiggestellt wähnt, wenn die Anlage „bis zum Wechselrichter“ montiert ist und Strom erzeugen könnte, der Kunde aber verlangt, dass die Anlage tatsächlich den erzeugten Strom ins Netz einspeist. Wie diese Rechtsbegriffe aus Sicht des OLG München zu verstehen sind und ab wann und unter welchen Voraussetzungen es für den Kunden geben kann, ist Gegenstand eines Aufsatzes in der Neuen Juristischen Onlinezeitschrift (NJOZ 2020, 1057).

 


2019

Photovoltaik: Was Bestandsanlagen wert sind

Wertermittlungsverfahren: Warum die fachgerechte Bewertung von bestehenden Photovoltaikanlagen wichtig ist und weshalb es (noch) kaum ein „richtiges“ Wertgutachten gibt, erklärt Rechtsanwalt Andreas Kleefisch. Er schlägt ein modifiziertes Ertragswertverfahren vor, dass bei Bestandsanlagen angewendet werden sollte.

PV-Magazine, Mai 2019


2018

Andreas Kleefisch - Interview zur 12. Kölner Schimmelpilz-Konferenz & 2. Kölner Bauschaden-Konferenz, 2018

Erste Erfahrungen mit dem neuen BGB-Bauvertragsrecht 2018

Am 6. und 7. Dezember 2018 findet die  „12. Kölner Schimmelpilz-Konferenz“ und die „2. Kölner Bauschaden-Konferenz“ von TÜV Rheinland statt. Im Fokus des Themenspektrums stehen unter anderem erste Erfahrungen mit dem neuen BGB-Bauvertragsrecht 2018, Innenabdich­tung – Schutz vor oder Ursache für Schimmelpilzbefall, Leckortung, Differenzdruckmessung, Fugen in Betonbauwerken, Bewer­ten von mangelhaftem Schall- oder Brandschutz.

Zum Interview

 

Andreas Kleefisch - PHOTOVOLTAIK, Ausgabe September 2018, Seite 76 ff.

„BEFANGEN ODER NICHT?“

Das Besorgnis der Befangenheit bei Solarsachverständigen im Gerichtsprozess

Im Streitfall braucht ein Gericht einen unabhängigen Fachmann. Doch was tun, wenn dieser bei einem Prüfinstitut angestellt ist, das auch die PV-Komponenten zertifiziert hat? Kann oder muß dies sogar zum Besorgnis der Befangenheit bei gerichtlichen Sachverständigen führen?

Artikel  und  Link

 

Andreas Kleefisch und Dr. Jens Reiermann - PV-Magazine Juni 2018, Printversion

Was Garantien wirklich wert sind

Anlagenbetreiber vertrauen oftmals auf die Garantieversprechen der Hersteller der Komponenten ihrer Anlagen. Doch wenn sie einen Mangel feststellen, dann tritt schnell Ernüchterung ein. Die Rechtsanwälte Andreas Kleefisch und Jens Reiermann erklären, welche Ansprüche sich aus freiwilligen Garantiezusagen ableiten lassen.

Artikel

 

Andreas Kleefisch - PV-Magazine April 2018

Der Mangelverdacht im Werkvertragsrecht: Beweislast bei Modulmängeln

Eine Übertragung der Rechtsprechung zum Mangelverdacht im Kaufrecht auf das Werkvertragsrecht ist angesichts der der neuen Gesetzeslage auch bei der Lieferung und Montage von Photovoltaik-Anlagen dringend geboten. Damit könnten die Schwierigkeiten bei der Beweislast bei mangelhaften Modulen für Betreiber von Photovoltaik-Anlagen deutlich verringert und Hersteller oder Errichter schneller in die Gewährleistungspflicht genommen werden, wie Rechtsanwalt Andreas Kleefisch aufzeigt.

Artikel

 

Andreas Kleefisch und Dr. Jürgen Durynek, NJOZ 2018, Seite 121 ff. 

Der Mangelverdacht im Werkvertragsrecht

  •           erläutert im Lichte der Rechtsprechung zur Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage

Warum findet die Rechtsprechung zum Mangelverdacht bislang nur im Kaufrecht, nicht aber im Werkvertragsrecht Anwendung? Ist zB. ein Besteller einer Baumaßnahme, deren Fertigbetonteile zumindest in leicht zugänglichen Bereichen einen bestimmten Verarbeitungsfehler aufweisen, nicht schutzbedürftig? Ist der Besteller oder Käufer einer Photovoltaikanlage, deren Module teilweise nachweislich Mikrorisse aufweisen, weniger schutzwürdig als ein Käufer von argentinischem Hasenfleisch, das teilweise nachweislich mit Salmonellen belastet ist? Warum sollte in einer Lieferkette der Werkunternehmer gegenüber seinem Verkäufer und der wiederum gegen den Hersteller Gewährleistungsrechte im Falle eines Mangelverdachts geltend machen können, während dies dem Besteller des Werks gegenüber dem Werkunternehmer in Bezug auf ein- und denselben Mangelverdacht bei ein- und derselben Kaufsache bzw. Werk nach derzeitiger Rechtsprechung verwehrt ist? Betrachtet man zusätzlich die Novelle des Werkvertragsrechts 2018 und dort insbesondere die neue kaufrechtliche Regelung des § 439 Abs. III BGB nebst der neuen kaufrechtlichen Rückgriffskette des § 445 a Abs. I. BGB, sind die Verfasser überzeugt, dass der Mangelverdacht auch ins Werkvertragsrecht gehört.

 


2017

„Bald haftet der Verkäufer von Solar-/Bauprodukten verschuldensunabhängig für die Aus- und Einbaukosten“, pv magazine 2017, online 10.11.2017


2016

„Klare Verhältnisse für Aufdach-Photovoltaikanlagen? Nun doch Werkvertrag, nun doch Bauwerk, nun doch 5 Jahre Gewährleistungsverjährung?“ NZBau 2016, 684 (mit Dr. P. Meyer)

„Die Gewährleistungsfrist bei Aufdach-Photovoltaikanlagen als Gebäude oder Gebäudeteil“ NZBau 2016, S. 340

 


2015

pv magazine November 2015:
„Häufigster Mangel ist die Wirtschaftlichkeitsberechnung“, S. 66 - 67
„Wer gegen wen weshalb wie lange haftet“, S. 68 - 70


2012

„Umfassender Verbraucherschutz beim Kauf einer Photovoltaikanlage?“ NZBau 2012, 475 (mit Dr. J. Durynek)


2006

„Berücksichtigung des Sicherungseinbehalts nach § 17 Nr. 6 VOB/B bei §§ BGB § 648a, BGB § 648 BGB oder doppelte Absicherung des Unternehmers?“ NZBau 2006, 201 (mit Dr. André Herchen)

„Anrechnung streitiger Gegenforderungen auf die Höhe des Sicherheitsverlangens nach § 648a BGB“, Jahrbuch Baurecht 2006, 17 (mit Dr. André Herchen)


2000

„Arbeitnehmereigenschaft trotz Beschäftigung von bis zu 100 eigenen Arbeitnehmern“ (zum Urteil des LAG Hamm vom 20.10.1999 – 2 Sa 248/99 – NZA-RR 2000, 318)


1997

„Nachteil oder Rechtsverletzung als Zulässigkeitsvoraussetzung in anhängigen Normenkontrollverfahren?“ NVwZ 1997, 1193 (mit Dr. M. Beckmann)

EINVERSTANDEN

Unsere Website verwendet Cookies um eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste zu ermöglichen. Zudem werden auf unserer Seite der Dienst Google Maps zur visuellen Darstellung geographischer Informationen sowie der Dienst Google Fonts zur typographischen Optimierung der Internetseite eingebunden. Zur Nutzung dieser Dienste werden Ihre Nutzerdaten an Google, mithin an ein Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat (USA), weitergeleitet. Weitere Infos finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.  

Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit dieser Datenverarbeitung einverstanden.